Gemeinderat zur Nazidemo in Eislingen

“Müssen wir uns das als Stadt bieten lassen? Wie können wir das unterbinden?”, wollte Peter Ritz (SPD) im Kultur- Sport- und Sozialausschuss wissen. Er sprach die Demonstration der “Autonomen Nationalisten” an, die am Samstag etwa ein halbe Stunde lang durch Eislingen zogen, nachdem ihre angekündigte “Mahnwache” in Göppingen auf eine Gegendemonstration gestoßen war und rasch wieder aufgelöst wurde. Die Rechtsradikalen hätten Eislingen mit NPD-Schildern zugemüllt, sagte Ritz und fragte, ob man die Partei für deren Entfernung nicht zur Kasse bitten könne.“Wir wussten nichts davon”, sagte Oberbürgermeister Klaus Heininger zu dem Neonazi-Aufmarsch in Eislingen. Er bezweifle, dass für die Demonstration eine Genehmigung erfolgt sei. Vermutlich habe die Polizei aus Gründen der Deeskalation die Rechtsaußen durch Eislingen ziehen lassen. Die Plakate würden im Übrigen keinen Tag länger geduldet, als sie genehmigt sind.

Etwa 15 Personen sind laut Polizei am Samstag zwischen Bahnhof und Schillerschule durch Eislingen gezogen. Als die Nationalisten in Göppingen in den Zug stiegen, hatte die Polizei angenommen, dass sich die Rechten auf den Heimweg machen. Von dem Zug durch Eislingen hat die Polizei dann durch Anrufe erfahren, erläutert der Einsatzleiter der Polizei. Vor Ort hätten die Teilnehmer eine “Spontandemonstration” für sich reklamiert, berichtet der Beamte. “Wir prüfen nun, ob die Voraussetzungen gegeben waren.” Nachdem die Kundgebung für beendet erklärt wurde, habe die Polizei Platzverweise ausgesprochen. Die Teilnehmer hätten sich dann entfernt.

Quelle: SWP vom 7.3.2012

 

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